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Bericht über die Fachtagung und Jahreshauptversammlung Am 12. September 2008 in Zwickau Der Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten des Freistaates Sachsen hatte seine Mitglieder für den 12. September 2008 zur Fachtagung und Jahreshauptversammlung nach Zwickau eingeladen. Das Interesse der Kolleginnen und Kollegen an dieser Tagung teilzunehmen war sehr groß. Ging es doch in dem Festvortrag und in den am Nachmittag stattfindenden Arbeitsgruppen um das neue Personenstandsrechtsreformgesetzt (PstRG), welches am 01.01.2009 in Kraft tritt. Erfreulich war, dass zur diesjährigen Jahreshauptversammlung über 238
Standesbeamtinnen und Standesbeamten der Einladung gefolgt waren.
Unserer Einladung folgten auch wieder zahlreiche Vertreter befreundeter Landesfachverbände, so Frau Wachsmann aus Brandenburg, Frau Heinemann aus Niedersachsen, Herr Grossmann aus Bayern, Herr Weber und Frau Aßmann aus Berlin, Herr Dickert aus Baden-Würtemberg (Stuttgart), Herr Kollnig aus Baden-Würtemberg (Karlsruhe), Frau Preuss aus Thüringen, Herr Habermann aus Hessen und Herr Kruft aus Sachsen-Anhalt. Der Verlag für Standesamtswesen wurde durch Herrn Dr. Hicke und Herrn Blotzheim vertreten, aber auch Frau Klaudia Metzner hat es sich nicht nehmen lassen, Gast unserer Tagung zu sein. Eine interessierte Zuhörerin war auch Frau Susanne Flessner von der Zeitschrift „Das Standesamt“. Erwähnen möchten wir auch, dass unsere Ehrenmitglieder Frau Eva- Maria Schmidt, Frau Christa Ilgner und Herr Gerhard Stuber unserer Einladung gefolgt waren. Über ihr Kommen haben wir uns besonders gefreut. Pünktlich um 10.00 Uhr eröffnete die Vorsitzende Frau Otto die Tagung und
begrüßte alle Mitglieder und Gäste. Besonders begrüßte sie die Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, Herrn Dr. Solonz, Frau Lindenstrut und Frau Schubert. Herzlich begrüßt wurden der Präsident des Bundesverbandes Herr Büssow sowie der Alterspräsidenten Herrn Dr. Weidelener, die ebenfalls unserer Einladung gefolgt waren. Das auch wieder das Oberlandesgericht Dresden, vertreten durch Frau Halle und Frau Lippert, anwesend waren, zeigt das große Interesse an unserer Fachtagung. Einen besonderen Willkommensgruß sprach Frau Otto an Herrn Walter Königbauer aus, Regierungsrat beim Bayrischen Staatsministerium des Innern und dankte ihm für seine Bereitschaft unseren Festvortrag zu halten, auf den ich später noch eingehen möchte. Dann überbrachte Frau Otto die Grüße der Oberbürgermeisterin Frau Dr. Pia Findeiß, die leider nicht persönlich das Grußwort halten konnte. Bereits am Donnerstag, 11.09., begrüßte Frau Dr. Findeiß, die Vorstandsmitgliedern, die
Fachberatern und die Gästen aus den befreundeten Landesfachverbänden. Sie brachte ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass wir Zwickau als Tagungsort gewählt haben. Zwickau, so Frau Dr. Findeiß, ist eine Stadt, die knapp 100 000 Einwohner hat und das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum Südwestsachsens ist. Lange war der Bergbau typisch für die Stadt Zwickau, doch seit über 100 Jahren hat der Automobilbau diese Stadt geprägt.
Neben der Arbeit, gehört aber die Kunst und Kultur zum Bild dieser Stadt. Besonders der Komponist Robert Schumann aber auch der Schauspieler Gerd Fröbe haben mit ihrer Kunst Millionen Menschen in aller Welt Freude bereitet. Frau Dr. Findeiß hob noch einmal die verantwortungsvollen und vielfältigen Aufgaben hervor, die ein Standesbeamter zu bewältigen hat. Sie wünschte unserer Tagung einen guten Verlauf, einen guten Aufenthalt in ihrer Stadt und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Gäste auch mal mit ihren Familien nach Zwickau kommen möchten um sich von dem Reiz dieser Stadt zu überzeugen. Als nächster sprach der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten, Herr Büssow zu den Mitgliedern. Er
bedankte sich für die Einladung, der er gerne gefolgt ist. Dann erläuterte er kurz die im Zusammenhang mit dem zum 1.1.2009 in Kraft treten des PstRG auf die Standesbeamten zukommende neuen Aufgaben. Die Vorschriften für die Beurkundung des Personenstandes in Deutschland sind durch das PstRG neu gestaltet worden. Kernpunkte sind u. a. die Abschaffung des Familienbuches, die Reduzierung der Arten der Personenstandsurkunden, die Einführung der elektronischen Registerführung, die nach einer Übergangszeit zum 1.1.2014 in allen Standesämtern der Bundesrepublik Deutschland dann obligatorisch ist. Er unterstrich noch einmal, dass die Arbeitsgruppen ihr bestmöglichstes getan haben, um die Erfahrungen aus der Praxis einzubringen und vieles wurde auch, Dank der Zuarbeit der Landesfachverbände, im Gesetzt berücksichtigt. Er wies auch daraufhin, dass die Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden voraussichtlich erst im ersten Quartal 2009 zur Verfügung stehen
wird. Herr Büssow wünschte den Mitgliedern einen interessanten und aufschlussreichen Verlauf der Tagung.
Dann ergriff der Referatsleiter, Herr Dr. Sollondz das Wort und überbrachte die Grüße des Staatsministers Herrn Dr. Buttolo, der es bedauerte an unserer Tagung nicht teilnehmen zu können, da er an der Innenministerkonferenz der CDU-geführten Länder in München teilnahm. Leider war auch der neue Amtsleiter Herr Dr. Wilhelm verhindert. Dr. Sollondz, auch erst seit Anfang des Jahres als Referatsleiter für den Bereich Personenstandswesen zuständig, ging in seinem Grußwort auf die neuen Gesetzlichkeiten der Standesbeamten ein, zu dem auch der Landesgesetzgeber tätig werden muss. So erklärte er, dass das Sächsische Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz voraussichtlich am 23. September 2008 im Kabinett verabschiedet wird, damit es dann zügig im Landtag beraten werden kann. Inhaltlich, so Dr. Sollonz, weist das Gesetz keine großen Überraschungen auf. Die Zuständigkeiten, auch die der Standesamtsaufsicht, bleiben unverändert, die Regelungen zur Bildung von Standesamtsbezirken dagegen wurden konkretisiert und sollen eine Mindestgröße von 5000 Einwohnern nicht unterschreiten. Leistungsfähige Standesamtsbezirke sind notwendig, weil die Anforderungen für die Standesbeamten immer größer werden. Vor allem benötigen die technischen Anforderungen durch die Umstellung auf elektronische Registerführung effizienten Verwaltungseinheiten. Dr. Sollonz erklärte weiterhin, dass der Freistaat Sachsen vorerst kein zentrales Personen- standsregister einführen wird. Das Interesse muss aber dahin gehen, auf kommunaler Ebene ein zentrales Register zu schaffen, da die technischen Voraussetzungen, z.B. an die Sicherheit des elektronischen Registers, nicht von jedem Standesamt bewältigt werden kann. Dr. Sollonz bekräftigte an dieser Stelle, dass ein zentrales Register keinesfalls vom Tisch sei, seine Realisierung voraussichtlich nur im Wege kommunaler Zusammenarbeit möglich ist. Dr. Sollonz wünschte unserer Tagung einen guten Verlauf und eine nachhaltige Wirkung. Nach den Grußworten der Gäste erteilte Frau Otto dem Festredner Herrn Walter Königbauer, das Wort. Sein Vortrag bezog sich auf das aktuelle Thema:
„ Papierlose Standesämter in Deutschland, neues Personenstandsrechtsreformgesetz, wesentliche Inhalte des neuen Gesetzes und die bayrische Machbarkeitsstudie zu den zentralen Registern“.
Ein umfassendes Thema, für dass Herrn Regierungsrat nur ca. 1 Stunde zur Verfügung standen. Gespannt lauschten die Standesbeamten und ihre Gäste den Ausführungen Herrn Königbauer. Er verstand es praxisnah und anschaulich auf das prisante Thema einzugehen. Hier nur einige Punkte aus seinem Vortrag:
- papierlose Standesämter in Deutschland (Pilotbetrieb in Bayern seit 24.02.2007)
- Zeitplan vom 1.1.2009 bis 1.1.2014 (Übergangsweise kann noch die Papierform gewählt
..werden, ab 1.1.2014 nur noch elektronische Registerführung
- Einführung zentraler Landesregister (besteht allerdings keine Verpflichtung dazu)
- Erfassung und Beurkundung der Daten anlassbezogen, vor Ort
- Speicherung dezentral
- Ziele von Deutschland-online
- die wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen online für die Bürger herstellen (die Daten sollen laufen, nicht die Bürger)
- Verwaltungsportale sollten vernetzt sein
- Datenaustausch erleichtern (gemeinsame Infrastruktur)
- Standards, Daten- und Prozessmodelle Kommunikationsstrukturen entwickeln
So interessant der Vortrag von Herrn Königbauer war, blieben doch, der Kürze der Zeit geschuldet, einige Fragen offen, die dann am Nachmittag in den Arbeitsgruppen besprochen und vorgestellt wurden. Nach dem interessanten Fachvortrag und einer kurzen Pause ergriff Frau Otto das Wort zum Rechenschaftsbericht für den Berichtszeitraum 2006/2008.
Dabei hob die Vorsitzende Frau Otto, besonders die gute Arbeit des Fachausschusses und der Fachberater hervorgehoben. Schulten sie doch in allen Regierungsbezirken 1 618 Standesbeamtinnen und Standesbeamten in 49 Seminaren. Dabei waren die Themen stets gut gewählt und praxisnah. An dieser Stelle wurden die Fachberater mit einem kleinen Blumenpräsent für Ihre gute Arbeit geehrt. Die zweimal jährlich stattfindenden Schulungen der Fachberater werden regelmäßig mit Vertretern des SMI und der Regierungspräsidien (jetzt Landesdirektionen) durchgeführt. Durch diese gute und intensive Zusammenarbeit kann beiderseits auf aktuelle Fragen, Aufgaben und Probleme schnell eingegangen und reagiert werden. An dieser Praxis werden wir auch weiterhin festhalten. Dass Frau Langrock, unsere Fachausschussvorsitzende, und Frau Dembnicki in Bad Salzschlirf dozieren und Frau Matthias- Albrecht uns in der Fachredaktion Automation und Vordrucke im Verlag für Standesamtswesen vertritt, wurde
von Frau Otto noch einmal besonders hervorgehoben. Kritisch merkte Frau Otto die Pflicht zur Beitragszahlung an. Die Verbandsversammlung hat am 28.09.2002 beschlossen, dass die Mitgliedsbeiträge im 1. Halbjahr des laufenden Jahres zu entrichten sind. Ein Mitgliedsbeitrag ist unaufgefordert dem Verband zu überweisen. Daher ist die Zahlungsmoral von einigen Standesbeamten und Kommunen nicht nachvollziehbar. Frau Otto erinnerte noch einmal daran, dass für diesen geringen Mitgliedsbeitrag hochwertige, qualifizierte und ortsnahe Schulungen angeboten werden. Gleichzeitig bat Frau Otto darum, der Erhöhung der Mitgliedsbeiträge zuzustimmen.
Um die Aus- und Fortbildung in gewohnter Qualität weiterhin zu sichern, ist eine Erhöhung unumgänglich. Gerade für die Weiterbildung der Fachberater und des Fachausschusses und für die Durchführungen der Frühjahrs- und Herbstseminare werden die höchsten Summen benötigt. Auch die Jahreshauptversammlungen werden immer kostenintensiver. Zum Vergleich betrugen die Kosten der ersten Jahreshauptversammlung in Großschönau ca. 8 000,00 DM und in Meißen 2006 bereits 10 290,00 €. Ohne Gegenstimmen und ohne Stimmenthaltungen wurde der Beitragserhöhung zugestimmt.
In dem Zusammenhang nochmals der Appell an alle Mitglieder des Landesfachverbandes und an die Kommunen: „Zeigen Sie bitte Zahlungsmoral und überweisen Sie Ihre Beiträge für 2009 fristgemäß“!
Unser langjähriges Ehrenmitglied, Kurt Zinke, verstarb im vergangenen Jahr. In kurzer dankbarer Erinnerung ging Herr Heinz auf das Wirken von Kurt Zinke ein, der besonders in der Nachwendezeit im Dresdner Raum sein Wissen und Können den Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung stellte. Für eine Schweigeminute erhoben sich alle von ihren Plätzen. Nach dem Rechenschaftsbericht folgten der Kassenbericht und der Bericht der Rechnungsprüfer. Dem Kassenbericht und dem Bericht der Rechnungsprüfer wurde mit einer Stimmenenthaltung Entlastung erteilt. Gemäß unserer Satzung werden die Rechungsprüfer immer für vier Jahre gewählt, so dass wir uns bei Frau Winter, St.Amt Eilenburg für ihre Arbeit bedankten. Als neuer Rechnungsprüfer, für die nächsten vier Jahre, wurde Frau Richter vom Standesamt Markkleeberg vorgeschlagen, die die Wahl annahm und einstimmig gewählt wurde. Zum Schluss der Vormittagsveranstaltung, musste Frau Otto zwei Fachberater verabschieden.
Die langjährige Fachberater, Frau Mechthild Hauptmann nahm mit einem lachenden und einem weinenden Auge den Dank der Vorsitzenden entgegen. Frau Hauptmann wird sich als „Pensionärin“ nun nicht mehr mit der DA, dem PstRG und der elektronischen Registerführung beschäftigen. Wir werden ihre liebenswerte und unbeschwerliche, aber auch fachkompetente Art vermissen. Frau Hauptmann war eine der ersten Fachberaterinnen in Sachsen. „Mechthild, wir wünschen Dir von ganzem Herzen alles Gute und beste Gesundheit für Deinen neuen Lebensabschnitt - außerhalb des Standesamtes“. Auch unserem Fachberater Volkmar Kaupert sagten wir Auf Wiedersehen. Er wurde zu den Kommunalwahlen im Juni dieses Jahres zum Bürgermeister (CDU) seiner Heimatgemeinde Schmiedeberg gewählt. „Lieber Volkmar, auf dein Fachwissen konnten wir uns immer hundertprozentig verlassen“! Auch Volkmar Kaupert wünschen wir für die Zukunft alles Gute, beste Gesundheit und immer besonnene Entscheidungen zum Wohle seiner Gemeinde.
Nach der Mittagspause ging es dann in die vorbereiteten Arbeitsgruppen. Das Hotel hatte sich alle Mühe gegeben die Vielzahl der Standesbeamten unterzubekommen. Die Fachberater waren ausgezeichnet vorbereitet und brachten ihre Vorträge sachlich und anschaulich rüber. Viele Standesbeamten und Gäste bestätigten dies im Anschluss an die Seminare. An dieser Stelle soll daher nicht versäumt werden, dem Fachausschuss und den Fachberatern unseren Dank auszusprechen.
(Die Fachvorträge finden Sie auf unserer Homepage).
Gleichzeitig muss aber auch Kritik geübt werden. Eine solche Veranstaltung vorzubereiten bedarf viel Aufwand und Mühe und wurde von den Verantwortlichen in ihrer knappen Freizeit bewältigt. Die Einladungen wurden vom Vorstand rechtzeitig an die Standesämter versandt und die Rückantworten in einem vernünftigen Zeitrahmen erbeten (31.07.2008). Es kann daher nicht sein, dass Standesbeamte noch 1 Woche vor der Veranstaltung ihre Zusage übermitteln wollen und dann verärgert sind, dass man auf Grund der erschöpften Kapazität die Teilnahme absagen musste, aber Termine müssen nun mal eingehalten werden! Sicher war das Thema ein Grund für die erstmals so überaus zahlreiche Teilnahme der Standesbeamten und wir haben uns natürlich sehr über
das große Interesse gefreut. Wir wünschten uns für jede Fachtagung eine so große Teilnehmerschar. Daher sollten Sie sich den 10.09.2010 in Görlitz also jetzt schon mal vormerken. Des Weiteren kritisieren wir die Kolleginnen und Kollegen, die sich für die Abendveranstaltung anmelden und dann nicht erscheinen. In diesem Jahr waren es fast 40 Kolleginnen und Kollegen, die sich zwar angemeldet haben, es aber vorzogen nach der Tagung nach hause zu fahren. Der Verband gab dadurch ca. 700,00 € für das Abendbüfett aus, welches nicht genutzt wurde. Wir werden daraus entsprechende Konsequenzen für die Zukunft ziehen müssen!
Die diesjährige Jahreshauptversammlung klang wieder mit einem netten Abend aus. In gemütlicher Runde und an liebevoll gedeckten Tischen konnte man plaudern und den Tag noch einmal Revue passieren lassen. Nach dem wir uns am Büfett gestärkt hatten, wurde uns durch die Moderatoren Frau Tina Woinowsky eine historischer (Braut)Modenschau vorgestellt. Die Models, die bei flotter Musik ihre Kostüme präsentierten, wurden mit viel Beifall bedacht. Ein besonderes Schmankl bot uns Herr Dr. Lutz Mahnke, Leiter der Zwickauer Ratsschulbibliothek. Die Ratsschulbibliothek wurde 1498 erstmals erwähnt und ist damit die älteste öffentliche Bibliothek Sachsens. Durch die Übernahme kostbarer Nachlässe wurde die Ratsschulbibliothek zur bedeutendsten bibliothekarischen Sammlungsstätte Westsachsens. Zu den Beständen der Ratsschulbibliothek gehören u. a. Drucke und Handschriften von der Reformationszeit, die Privatbibliothek des Zwickauer Oberstadtschreibers von 1546 aber auch
Drucke, Handschriften usw. bis in die neuere Zeit. Herr Dr. Mahnke hatte aus den alte Vorschriften und Büchern verschiedene Hinweise und Belehrungen heraus gesucht, die sich mit dem Verhalten und dem Zusammenleben der Eheleute beschäftigten und ging mit viel Humor auf die mittelalterliche Zeit ein. Wofür er viel Beifall, zustimmendes Kopfnicken und frohes Gelächter erntete. Zu später Stunde gaben dann noch die Schönburger Fahnenschwinger eine kleine Kostprobe ihres Könnens und beendeten damit den Abend im Holliday Inn, die Jahreshaupt-versammlung und Fachtagung 2008.
Wir hoffen auf ein Wiedersehen 2010 in Görlitz!
Unserer Einladung folgten auch wieder zahlreiche Vertreter befreundeter Landesfachverbände, so Frau Wachsmann aus Brandenburg, Frau Heinemann aus Niedersachsen, Herr Grossmann aus Bayern, Herr Weber und Frau Aßmann aus Berlin, Herr Dickert aus Baden-Würtemberg (Stuttgart), Herr Kollnig aus Baden-Würtemberg (Karlsruhe), Frau Preuss aus Thüringen, Herr Habermann aus Hessen und Herr Kruft aus Sachsen-Anhalt. Der Verlag für Standesamtswesen wurde durch Herrn Dr. Hicke und Herrn Blotzheim vertreten, aber auch Frau Klaudia Metzner hat es sich nicht nehmen lassen, Gast unserer Tagung zu sein. Eine interessierte Zuhörerin war auch Frau Susanne Flessner von der Zeitschrift „Das Standesamt“. Erwähnen möchten wir auch, dass unsere Ehrenmitglieder Frau Eva- Maria Schmidt, Frau Christa Ilgner und Herr Gerhard Stuber unserer Einladung gefolgt waren. Über ihr Kommen haben wir uns besonders gefreut. Pünktlich um 10.00 Uhr eröffnete die Vorsitzende Frau Otto die Tagung und
begrüßte alle Mitglieder und Gäste. Besonders begrüßte sie die Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, Herrn Dr. Solonz, Frau Lindenstrut und Frau Schubert. Herzlich begrüßt wurden der Präsident des Bundesverbandes Herr Büssow sowie der Alterspräsidenten Herrn Dr. Weidelener, die ebenfalls unserer Einladung gefolgt waren. Das auch wieder das Oberlandesgericht Dresden, vertreten durch Frau Halle und Frau Lippert, anwesend waren, zeigt das große Interesse an unserer Fachtagung. Einen besonderen Willkommensgruß sprach Frau Otto an Herrn Walter Königbauer aus, Regierungsrat beim Bayrischen Staatsministerium des Innern und dankte ihm für seine Bereitschaft unseren Festvortrag zu halten, auf den ich später noch eingehen möchte. Dann überbrachte Frau Otto die Grüße der Oberbürgermeisterin Frau Dr. Pia Findeiß, die leider nicht persönlich das Grußwort halten konnte. Bereits am Donnerstag, 11.09., begrüßte Frau Dr. Findeiß, die Vorstandsmitgliedern, die
Fachberatern und die Gästen aus den befreundeten Landesfachverbänden. Sie brachte ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass wir Zwickau als Tagungsort gewählt haben. Zwickau, so Frau Dr. Findeiß, ist eine Stadt, die knapp 100 000 Einwohner hat und das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum Südwestsachsens ist. Lange war der Bergbau typisch für die Stadt Zwickau, doch seit über 100 Jahren hat der Automobilbau diese Stadt geprägt.
Neben der Arbeit, gehört aber die Kunst und Kultur zum Bild dieser Stadt. Besonders der Komponist Robert Schumann aber auch der Schauspieler Gerd Fröbe haben mit ihrer Kunst Millionen Menschen in aller Welt Freude bereitet. Frau Dr. Findeiß hob noch einmal die verantwortungsvollen und vielfältigen Aufgaben hervor, die ein Standesbeamter zu bewältigen hat. Sie wünschte unserer Tagung einen guten Verlauf, einen guten Aufenthalt in ihrer Stadt und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Gäste auch mal mit ihren Familien nach Zwickau kommen möchten um sich von dem Reiz dieser Stadt zu überzeugen. Als nächster sprach der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten, Herr Büssow zu den Mitgliedern. Er
bedankte sich für die Einladung, der er gerne gefolgt ist. Dann erläuterte er kurz die im Zusammenhang mit dem zum 1.1.2009 in Kraft treten des PstRG auf die Standesbeamten zukommende neuen Aufgaben. Die Vorschriften für die Beurkundung des Personenstandes in Deutschland sind durch das PstRG neu gestaltet worden. Kernpunkte sind u. a. die Abschaffung des Familienbuches, die Reduzierung der Arten der Personenstandsurkunden, die Einführung der elektronischen Registerführung, die nach einer Übergangszeit zum 1.1.2014 in allen Standesämtern der Bundesrepublik Deutschland dann obligatorisch ist. Er unterstrich noch einmal, dass die Arbeitsgruppen ihr bestmöglichstes getan haben, um die Erfahrungen aus der Praxis einzubringen und vieles wurde auch, Dank der Zuarbeit der Landesfachverbände, im Gesetzt berücksichtigt. Er wies auch daraufhin, dass die Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden voraussichtlich erst im ersten Quartal 2009 zur Verfügung stehen
wird. Herr Büssow wünschte den Mitgliedern einen interessanten und aufschlussreichen Verlauf der Tagung.
Dann ergriff der Referatsleiter, Herr Dr. Sollondz das Wort und überbrachte die Grüße des Staatsministers Herrn Dr. Buttolo, der es bedauerte an unserer Tagung nicht teilnehmen zu können, da er an der Innenministerkonferenz der CDU-geführten Länder in München teilnahm. Leider war auch der neue Amtsleiter Herr Dr. Wilhelm verhindert. Dr. Sollondz, auch erst seit Anfang des Jahres als Referatsleiter für den Bereich Personenstandswesen zuständig, ging in seinem Grußwort auf die neuen Gesetzlichkeiten der Standesbeamten ein, zu dem auch der Landesgesetzgeber tätig werden muss. So erklärte er, dass das Sächsische Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz voraussichtlich am 23. September 2008 im Kabinett verabschiedet wird, damit es dann zügig im Landtag beraten werden kann. Inhaltlich, so Dr. Sollonz, weist das Gesetz keine großen Überraschungen auf. Die Zuständigkeiten, auch die der Standesamtsaufsicht, bleiben unverändert, die Regelungen zur Bildung von Standesamtsbezirken dagegen wurden konkretisiert und sollen eine Mindestgröße von 5000 Einwohnern nicht unterschreiten. Leistungsfähige Standesamtsbezirke sind notwendig, weil die Anforderungen für die Standesbeamten immer größer werden. Vor allem benötigen die technischen Anforderungen durch die Umstellung auf elektronische Registerführung effizienten Verwaltungseinheiten. Dr. Sollonz erklärte weiterhin, dass der Freistaat Sachsen vorerst kein zentrales Personen- standsregister einführen wird. Das Interesse muss aber dahin gehen, auf kommunaler Ebene ein zentrales Register zu schaffen, da die technischen Voraussetzungen, z.B. an die Sicherheit des elektronischen Registers, nicht von jedem Standesamt bewältigt werden kann. Dr. Sollonz bekräftigte an dieser Stelle, dass ein zentrales Register keinesfalls vom Tisch sei, seine Realisierung voraussichtlich nur im Wege kommunaler Zusammenarbeit möglich ist. Dr. Sollonz wünschte unserer Tagung einen guten Verlauf und eine nachhaltige Wirkung. Nach den Grußworten der Gäste erteilte Frau Otto dem Festredner Herrn Walter Königbauer, das Wort. Sein Vortrag bezog sich auf das aktuelle Thema:
„ Papierlose Standesämter in Deutschland, neues Personenstandsrechtsreformgesetz, wesentliche Inhalte des neuen Gesetzes und die bayrische Machbarkeitsstudie zu den zentralen Registern“.
Ein umfassendes Thema, für dass Herrn Regierungsrat nur ca. 1 Stunde zur Verfügung standen. Gespannt lauschten die Standesbeamten und ihre Gäste den Ausführungen Herrn Königbauer. Er verstand es praxisnah und anschaulich auf das prisante Thema einzugehen. Hier nur einige Punkte aus seinem Vortrag:
- papierlose Standesämter in Deutschland (Pilotbetrieb in Bayern seit 24.02.2007)
- Zeitplan vom 1.1.2009 bis 1.1.2014 (Übergangsweise kann noch die Papierform gewählt
..werden, ab 1.1.2014 nur noch elektronische Registerführung
- Einführung zentraler Landesregister (besteht allerdings keine Verpflichtung dazu)
- Erfassung und Beurkundung der Daten anlassbezogen, vor Ort
- Speicherung dezentral
- Ziele von Deutschland-online
- die wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen online für die Bürger herstellen (die Daten sollen laufen, nicht die Bürger)
- Verwaltungsportale sollten vernetzt sein
- Datenaustausch erleichtern (gemeinsame Infrastruktur)
- Standards, Daten- und Prozessmodelle Kommunikationsstrukturen entwickeln
So interessant der Vortrag von Herrn Königbauer war, blieben doch, der Kürze der Zeit geschuldet, einige Fragen offen, die dann am Nachmittag in den Arbeitsgruppen besprochen und vorgestellt wurden. Nach dem interessanten Fachvortrag und einer kurzen Pause ergriff Frau Otto das Wort zum Rechenschaftsbericht für den Berichtszeitraum 2006/2008.
Dabei hob die Vorsitzende Frau Otto, besonders die gute Arbeit des Fachausschusses und der Fachberater hervorgehoben. Schulten sie doch in allen Regierungsbezirken 1 618 Standesbeamtinnen und Standesbeamten in 49 Seminaren. Dabei waren die Themen stets gut gewählt und praxisnah. An dieser Stelle wurden die Fachberater mit einem kleinen Blumenpräsent für Ihre gute Arbeit geehrt. Die zweimal jährlich stattfindenden Schulungen der Fachberater werden regelmäßig mit Vertretern des SMI und der Regierungspräsidien (jetzt Landesdirektionen) durchgeführt. Durch diese gute und intensive Zusammenarbeit kann beiderseits auf aktuelle Fragen, Aufgaben und Probleme schnell eingegangen und reagiert werden. An dieser Praxis werden wir auch weiterhin festhalten. Dass Frau Langrock, unsere Fachausschussvorsitzende, und Frau Dembnicki in Bad Salzschlirf dozieren und Frau Matthias- Albrecht uns in der Fachredaktion Automation und Vordrucke im Verlag für Standesamtswesen vertritt, wurde
von Frau Otto noch einmal besonders hervorgehoben. Kritisch merkte Frau Otto die Pflicht zur Beitragszahlung an. Die Verbandsversammlung hat am 28.09.2002 beschlossen, dass die Mitgliedsbeiträge im 1. Halbjahr des laufenden Jahres zu entrichten sind. Ein Mitgliedsbeitrag ist unaufgefordert dem Verband zu überweisen. Daher ist die Zahlungsmoral von einigen Standesbeamten und Kommunen nicht nachvollziehbar. Frau Otto erinnerte noch einmal daran, dass für diesen geringen Mitgliedsbeitrag hochwertige, qualifizierte und ortsnahe Schulungen angeboten werden. Gleichzeitig bat Frau Otto darum, der Erhöhung der Mitgliedsbeiträge zuzustimmen.
Um die Aus- und Fortbildung in gewohnter Qualität weiterhin zu sichern, ist eine Erhöhung unumgänglich. Gerade für die Weiterbildung der Fachberater und des Fachausschusses und für die Durchführungen der Frühjahrs- und Herbstseminare werden die höchsten Summen benötigt. Auch die Jahreshauptversammlungen werden immer kostenintensiver. Zum Vergleich betrugen die Kosten der ersten Jahreshauptversammlung in Großschönau ca. 8 000,00 DM und in Meißen 2006 bereits 10 290,00 €. Ohne Gegenstimmen und ohne Stimmenthaltungen wurde der Beitragserhöhung zugestimmt.
In dem Zusammenhang nochmals der Appell an alle Mitglieder des Landesfachverbandes und an die Kommunen: „Zeigen Sie bitte Zahlungsmoral und überweisen Sie Ihre Beiträge für 2009 fristgemäß“!
Unser langjähriges Ehrenmitglied, Kurt Zinke, verstarb im vergangenen Jahr. In kurzer dankbarer Erinnerung ging Herr Heinz auf das Wirken von Kurt Zinke ein, der besonders in der Nachwendezeit im Dresdner Raum sein Wissen und Können den Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung stellte. Für eine Schweigeminute erhoben sich alle von ihren Plätzen. Nach dem Rechenschaftsbericht folgten der Kassenbericht und der Bericht der Rechnungsprüfer. Dem Kassenbericht und dem Bericht der Rechnungsprüfer wurde mit einer Stimmenenthaltung Entlastung erteilt. Gemäß unserer Satzung werden die Rechungsprüfer immer für vier Jahre gewählt, so dass wir uns bei Frau Winter, St.Amt Eilenburg für ihre Arbeit bedankten. Als neuer Rechnungsprüfer, für die nächsten vier Jahre, wurde Frau Richter vom Standesamt Markkleeberg vorgeschlagen, die die Wahl annahm und einstimmig gewählt wurde. Zum Schluss der Vormittagsveranstaltung, musste Frau Otto zwei Fachberater verabschieden.
Die langjährige Fachberater, Frau Mechthild Hauptmann nahm mit einem lachenden und einem weinenden Auge den Dank der Vorsitzenden entgegen. Frau Hauptmann wird sich als „Pensionärin“ nun nicht mehr mit der DA, dem PstRG und der elektronischen Registerführung beschäftigen. Wir werden ihre liebenswerte und unbeschwerliche, aber auch fachkompetente Art vermissen. Frau Hauptmann war eine der ersten Fachberaterinnen in Sachsen. „Mechthild, wir wünschen Dir von ganzem Herzen alles Gute und beste Gesundheit für Deinen neuen Lebensabschnitt - außerhalb des Standesamtes“. Auch unserem Fachberater Volkmar Kaupert sagten wir Auf Wiedersehen. Er wurde zu den Kommunalwahlen im Juni dieses Jahres zum Bürgermeister (CDU) seiner Heimatgemeinde Schmiedeberg gewählt. „Lieber Volkmar, auf dein Fachwissen konnten wir uns immer hundertprozentig verlassen“! Auch Volkmar Kaupert wünschen wir für die Zukunft alles Gute, beste Gesundheit und immer besonnene Entscheidungen zum Wohle seiner Gemeinde.
Nach der Mittagspause ging es dann in die vorbereiteten Arbeitsgruppen. Das Hotel hatte sich alle Mühe gegeben die Vielzahl der Standesbeamten unterzubekommen. Die Fachberater waren ausgezeichnet vorbereitet und brachten ihre Vorträge sachlich und anschaulich rüber. Viele Standesbeamten und Gäste bestätigten dies im Anschluss an die Seminare. An dieser Stelle soll daher nicht versäumt werden, dem Fachausschuss und den Fachberatern unseren Dank auszusprechen.
(Die Fachvorträge finden Sie auf unserer Homepage).
Gleichzeitig muss aber auch Kritik geübt werden. Eine solche Veranstaltung vorzubereiten bedarf viel Aufwand und Mühe und wurde von den Verantwortlichen in ihrer knappen Freizeit bewältigt. Die Einladungen wurden vom Vorstand rechtzeitig an die Standesämter versandt und die Rückantworten in einem vernünftigen Zeitrahmen erbeten (31.07.2008). Es kann daher nicht sein, dass Standesbeamte noch 1 Woche vor der Veranstaltung ihre Zusage übermitteln wollen und dann verärgert sind, dass man auf Grund der erschöpften Kapazität die Teilnahme absagen musste, aber Termine müssen nun mal eingehalten werden! Sicher war das Thema ein Grund für die erstmals so überaus zahlreiche Teilnahme der Standesbeamten und wir haben uns natürlich sehr über
das große Interesse gefreut. Wir wünschten uns für jede Fachtagung eine so große Teilnehmerschar. Daher sollten Sie sich den 10.09.2010 in Görlitz also jetzt schon mal vormerken. Des Weiteren kritisieren wir die Kolleginnen und Kollegen, die sich für die Abendveranstaltung anmelden und dann nicht erscheinen. In diesem Jahr waren es fast 40 Kolleginnen und Kollegen, die sich zwar angemeldet haben, es aber vorzogen nach der Tagung nach hause zu fahren. Der Verband gab dadurch ca. 700,00 € für das Abendbüfett aus, welches nicht genutzt wurde. Wir werden daraus entsprechende Konsequenzen für die Zukunft ziehen müssen!
Die diesjährige Jahreshauptversammlung klang wieder mit einem netten Abend aus. In gemütlicher Runde und an liebevoll gedeckten Tischen konnte man plaudern und den Tag noch einmal Revue passieren lassen. Nach dem wir uns am Büfett gestärkt hatten, wurde uns durch die Moderatoren Frau Tina Woinowsky eine historischer (Braut)Modenschau vorgestellt. Die Models, die bei flotter Musik ihre Kostüme präsentierten, wurden mit viel Beifall bedacht. Ein besonderes Schmankl bot uns Herr Dr. Lutz Mahnke, Leiter der Zwickauer Ratsschulbibliothek. Die Ratsschulbibliothek wurde 1498 erstmals erwähnt und ist damit die älteste öffentliche Bibliothek Sachsens. Durch die Übernahme kostbarer Nachlässe wurde die Ratsschulbibliothek zur bedeutendsten bibliothekarischen Sammlungsstätte Westsachsens. Zu den Beständen der Ratsschulbibliothek gehören u. a. Drucke und Handschriften von der Reformationszeit, die Privatbibliothek des Zwickauer Oberstadtschreibers von 1546 aber auch
Drucke, Handschriften usw. bis in die neuere Zeit. Herr Dr. Mahnke hatte aus den alte Vorschriften und Büchern verschiedene Hinweise und Belehrungen heraus gesucht, die sich mit dem Verhalten und dem Zusammenleben der Eheleute beschäftigten und ging mit viel Humor auf die mittelalterliche Zeit ein. Wofür er viel Beifall, zustimmendes Kopfnicken und frohes Gelächter erntete. Zu später Stunde gaben dann noch die Schönburger Fahnenschwinger eine kleine Kostprobe ihres Könnens und beendeten damit den Abend im Holliday Inn, die Jahreshaupt-versammlung und Fachtagung 2008.
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